AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. GELTUNGSBEREICH
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte (insbesondere Werk- und Werklieferungsverträge) und für alle Lieferungen und Leistungen der Almbusch GmbH in Bezug auf den Webshop (im Folgenden „Almbusch GmbH“), auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Abweichende AGB des Vertragspartners gelten nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Almbusch GmbH.
1.2. Die AGB gelten auch dann, wenn sie einem Erstauftrag zugrunde gelegt wurden und sie nicht ausdrücklich einer weiteren Geschäftsverbindung oder bei wiederkehrenden Leistungen und Bestellungen auf Abruf dem späteren Auftrag zugrunde gelegt werden.
1.3. Für Verbrauchergeschäfte iSd § 1 Abs 1 KSchG (Konsumentenschutzgesetz; idF: „Verbrauchergeschäfte“) gelten diese AGB mit den für Verbrauchergeschäfte geregelten Abweichungen. Kunden, die Verbraucher sind, werden in diesem Zusammenhang ersucht, insbesondere den Punkt 12. der vorliegenden AGB zu beachten.
1.4. Die AGB liegen in den Geschäftsräumlichkeiten von Almbusch GmbH oder ihrer Vertriebspartner auf und werden dem Vertragspartner auf Wunsch in Textform (z. B. per E-Mail oder als Ausdruck) zur Verfügung gestellt.
1.5. Soweit in diesen AGB auf die Preisliste Bezug genommen wird, ist damit die am Liefertag gültige Preisliste von Almbusch GmbH gemeint.
2. NATÜRLICHE EIGENSCHAFTEN DER WERKSTOFFE
2.1. Holz, Metall und die zur Haltbarmachung und Behandlung des Holzes verwendeten Mittel sind unbeeinflussbaren, insbesondere temperatur- und (luft-) feuchtigkeitsbedingten Farb- und Strukturschwankungen unterworfen. Almbusch GmbH leistet daher keine Gewähr für aufgrund dieser Umstände auftretende Veränderungen des Vertragsgegenstandes. Auch leistet Almbusch GmbH keine Gewähr dafür, dass der Vertragsgegenstand als Naturprodukt sich für den vom Auftraggeber angedachten Verwendungszweck eignet, sofern dieser Almbusch GmbH vor Vertragsabschluss nicht über den Verwendungszweck informiert und Almbusch GmbH die Geeignetheit besonders zugesichert hat.
3. VERTRAGSABSCHLUSS
3.1. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung binnen vier Wochen oder Lieferung durch Almbusch GmbH zustande.
3.2. Der Inhalt der Auftragsbestätigung ist vom Vertragspartner zu prüfen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, Abweichungen zu der von ihm übermittelten Nachricht unverzüglich schriftlich zu rügen. Andernfalls kommt das Rechtsgeschäft mit dem von Almbusch GmbH bestätigten Inhalt zustande.
3.3. Für den Fall, dass keine bestimmte Liefer- oder Leistungsfrist vereinbart ist, kommt der Vertrag auch ohne die Auftragsbestätigung zustande, sofern die Lieferung oder Leistung von Almbusch GmbH innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Auftragserteilung erfolgt.
3.4. Der Vertragspartner wird ausdrücklich in Kenntnis gesetzt, dass die Vertreter von Almbusch GmbH nicht berechtigt sind, Vereinbarungen zu treffen, die von diesen AGB abweichen. Solche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch einen Geschäftsführer der Almbusch GmbH.
3.5. Angaben in Katalogen, Prospekten, Websites etc. sind unverbindlich und werden nur Vertragsinhalt, wenn in der Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
3.6. Bei Verbrauchergeschäften hat Almbusch GmbH in angemessener Frist, längstens jedoch binnen vier Wochen ab Erteilung des Auftrags dem Vertragspartner die Auftragsbestätigung zu übermitteln, andernfalls ist der Vertragspartner nicht mehr an den Auftrag oder das Angebot gebunden.
4. LIEFERUNG, GEFAHRENÜBERGANG, ABNAHMEVERZUG
4.1. Die Lieferung von Waren erfolgt frei verladen „ab Werk“/ „ex works“ (iSd INCOTERMS 2020) von Almbusch GmbH in Rosenau am Hengstpass.
4.2. Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald die Ware dem Vertragspartner oder dem von ihm damit beauftragten Dritten (zB Spediteur) übergeben wurde, im Falle des Annahmeverzugs des Vertragspartners ab Versandbereitschaft. Dies gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder Almbusch GmbH selbst im Auftrag des Vertragspartners den Transport an den Bestimmungsort durchführt.
4.3. Der Vertragspartner oder der von ihm beauftragte Dritte (zB Spediteur) hat selbst die einwandfreie Verladung und/oder Verankerung der Ware zu veranlassen. Almbusch GmbH haftet weder für Verlade- noch für Verankerungsmängel.
4.4. Zum vereinbarten Liefer- oder Leistungstermin nicht abgenommene Waren werden für die Dauer von maximal acht Wochen auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners gelagert. Die Lagergebühren hat der Vertragspartner zu tragen. Gleichzeitig ist Almbusch GmbH berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Im Falle einer Verwertung gilt eine Vertragsstrafe von 10% des Warenwertes (exkl. USt) als vereinbart.
4.5. Bei Verbrauchergeschäften geht – wenn Almbusch GmbH die Ware übersendet – die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Vertragspartner über, sobald die Ware an den Vertragspartner oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Vertragspartner selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von Almbusch GmbH vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Der Vertragspartner erwirbt jedoch nicht zugleich mit dem Gefahrenübergang Eigentum an der Ware. Almbusch GmbH behält sich das Eigentum gemäß Punkt 9 (Eigentumsvorbehalt) dieser AGB vor, solange die Ware nicht gänzlich bezahlt ist.
5. VERZUG
5.1. Im Falle höherer Gewalt oder anderer unvorhergesehener Ereignisse, wie zB Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Transportverzögerungen, behördlicher Maßnahmen etc., ist Almbusch GmbH berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder bei dauerhafter Unmöglichkeit vom Vertrag zurückzutreten.
5.2. Gerät Almbusch GmbH in Liefer- oder Leistungsverzug, so ist der Vertragspartner verpflichtet, eine angemessene Nachfrist von mindestens vier Wochen zu setzen. Schadenersatzansprüche wegen Verzugs sind ausgeschlossen, soweit Almbusch GmbH nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.
6. GEWÄHRLEISTUNG
6.1. Almbusch GmbH leistet Gewähr nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist für bewegliche Sachen beträgt zwei Jahre ab Übergabe.
6.2. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und Mängel innerhalb von 14 Tagen ab Übergabe schriftlich zu rügen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
6.3. Almbusch GmbH ist berechtigt, zunächst nach ihrer Wahl Verbesserung oder Austausch zu leisten. Erst wenn dies nicht möglich oder untunlich ist, kann der Vertragspartner Preisminderung oder Wandlung verlangen.
7. HAFTUNG
7.1. Almbusch GmbH haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Almbusch GmbH ausschließlich für Personenschäden.
7.2. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall, Nutzungsausfall, Vertragsverluste oder für mittelbare und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
8. PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND ZAHLUNGSVERZUG
8.1. Es gelten die Preise laut gültiger Preisliste von Almbusch GmbH am Tag der Lieferung zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
8.2. Zahlungen sind, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sofort nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig.
8.3. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. verrechnet.
9. EIGENTUMSVORBEHALT
9.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Almbusch GmbH.
9.2. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und vor Zugriffen Dritter zu schützen.
10. MONTAGE / LADENBAU
10.1. Soweit Montageleistungen vereinbart sind, hat der Vertragspartner auf seine Kosten die erforderlichen Voraussetzungen (wie zB Strom, Wasser, Zufahrt, Fundament) rechtzeitig bereitzustellen.
10.2. Verzögert sich die Montage aus Gründen, die der Vertragspartner zu vertreten hat, gehen die dadurch entstehenden Mehrkosten zu seinen Lasten.
11. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT, TEILNICHTIGKEIT
11.1. Erfüllungsort ist der Sitz von Almbusch GmbH.
11.2. Für alle Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von Almbusch GmbH zuständig.
11.3. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
12. ZUSTIMMUNG
12.1. Die mit den Geschäftsbeziehungen zusammenhängenden Daten (insbesondere Name, Adresse, Telefon- und Faxnummern, E-Mail Adressen, Bestell-, Liefer-, und Rechnungsanschrift, Bestelldatum, bestellte bzw. gelieferte Produkte oder Dienstleistungen, Stückzahl, Preis, Liefertermine, Zahlungs- und Mahndaten, etc.) werden von Almbusch GmbH gespeichert und weiterverarbeitet. Der Vertragspartner erklärt dazu sein Einverständnis. Unsere datenschutzrechtliche Verantwortung ist für Almbusch GmbH von höchster Priorität. Die personenbezogenen Daten des Auftraggebers werden unter Einhaltung insbesondere der DSGVO, des DSG 2018 sowie des TKG verarbeitet. Sämtliche Informationen hinsichtlich unserer Datenverarbeitung sowie zu Ihren Rechten sind in der Datenschutzerklärung der Almbusch GmbH enthalten. Diese wird dem Vertragspartner vor Vertragsabschluss in Textform zur Verfügung gestellt oder auf Anforderung zugesandt.
13. EINSCHRÄNKUNGEN DER ANWENDUNG DER AGB BEI VERBRAUCHERGESCHÄFTEN
13.1. Bei Verbrauchergeschäften gelten die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des KSchG vorrangig.
13.2. Insbesondere gelten die besonderen Rücktrittsrechte bei Fernabsatz- und Auswärtsgeschäften nach §§ 11 ff FAGG.
14. SCHLICHTUNGSSTELLEN BEI VERBRAUCHERGESCHÄFTEN
14.1. Almbusch GmbH ist verpflichtet, auf die Schlichtungsstelle „VERBRAUCHERSCHLICHTUNG“, Mariahilfer Straße 103/1/18, 1060 Wien, Telefon: 01 890 63 11, office@verbraucherschlichtung.at, www.verbraucherschlichtung.at als außergerichtliche Streitschlichtungsstelle hinzuweisen. Almbusch GmbH wird einem derartigen Schlichtungsverfahren nicht beitreten.